Jena Winzerla. „Schon wieder kein Parkplatz bei mir!“ Dieses Ärgernis kennen viele Menschen, die oft mit dem Auto unterwegs sind. So scheint es, dass gerade kostenfreie Parkplätze ein rares Gut in Deutschland, insbesondere in Jena sind. Gerichtsurteile zur Sache belegen jedoch, dass es ausreichend ist, einen Parkplatz in einer Entfernung von bis zu 400 Metern entfernt von der Wohnungstür zu finden. Es ist jedoch völlig legitim und angemessen, beispielsweise Einkäufe vor der Tür auszuladen und anschließend einen Parkplatz zu suchen. Wer sich sicher sein möchte, jederzeit einen Parkplatz zu finden, muss sich einen Parkplatz mieten. Die Winzerlaer Ansprechpartner und die Kosten hierfür werden Sie in der nächsten Ausgabe der Stadtteilzeitung im Überblick finden. Diejenigen, die auch in dem Umkreis von circa 400 Metern immer wieder keinen Parkplatz finden, können sich an den Fachdienst Verkehrsorganisation der Stadt Jena wenden. Wenn glaubhafte Anliegen vorliegen, kann eine Erhebung für die dortige Parkplatzsituation durchgeführt werden. Hierbei wird eine Begehung an verschiedenen Uhrzeiten durchgeführt. Diese Uhrzeiten sind normalerweise 21 Uhr, 5 Uhr, 8 Uhr, 11 Uhr, 17 Uhr und erneut 21 Uhr. Diese Stichproben sollen bewirken, dass es möglich ist, einen Gesamtüberblick über die Parkplatzauslastung an dieser Stelle zu erhalten. Wenn eine Auslastung bei über 90 Prozent liegt, werden weitere Maßnahmen überlegt. Meist sind diese zum einen die Einrichtung von Zonen mit Bewohnerparken oder die Erhebung einer Parkgebühr, um einen höheren Wechsel an Parknutzern zu ermöglichen. Neue Parkplätze werden selten gebaut. Denn generell ist zu beachten, dass es kein Recht auf einen kostenfreien Parkplatz gibt. Zum besseren Verständnis ist anzumerken, dass die Kommunen an sich nicht dafür zuständig sind, genügend Parkplätze zur Verfügung zu stellen. Hierfür sind ursprünglich die jeweiligen Vermieter beziehungsweise Grundstückseigentümer zuständig. Diese können jedoch bei einem Neubau sogenannte Ablösezahlungen an die jeweilige Kommune zahlen, um die Parkplätze nicht selbst zur Verfügung stellen zu müssen. Diese Ablösezahlungen fließen dann beispielsweise in Jena in den Bau oder die Instandhaltung von Parkplätzen, aber auch in Projekte des ÖPNV.
Autor: Moritz Jahns