Radentscheid Jena endet mit einem Kompromiss

Jena Winzerla. Der Radentscheid Jena ist erfolgreich abgeschlossen worden, so das Fazit von Martin Zimmer (Die Stadtteilzeitung hatte in der Ausgabe Juli/August darüber berichtet). Es seien gar nicht bis zum Ende der möglichen Frist Unterschriften gesammelt worden, weil schon zuvor ein Team vom Radentscheid gemeinsam mit der Stadtverwaltung eine Beschlussvorlage für den Stadtrat erarbeitet hatte. Diese Vorlage wurde am 13. Oktober mit großer Mehrheit angenommen, lediglich die AfD stimmte dagegen, die Fraktion „Die Linke“ enthielt sich. „Nicht alle unsere Forderungen werden umgesetzt, aber alles in allem ist das Ergebnis ein Gewinn“, sagt Martin Zimmer. So sei beschlossen worden, vom kommenden Jahr an 22,50 Euro pro Kopf im Jahr für die Förderung des Radverkehrs in Jena auszugeben. Ein Beitrag, der bis 2030 auf über 40 Euro pro Kopf der Jenaer Bevölkerung steigen soll. „Im nächsten Jahr soll das neue Radverkehrskonzept ausgearbeitet werden“, sagt Martin Zimmer. Stehe das Konzept, werde es Schritt für Schritt umgesetzt.

Die Initiative „Radentscheid Jena“ hatte bereits über 9.000 Unterschriften in der Stadt gesammelt, nach einer ersten Prüfung waren ca. 8.000 davon gültig. Dann sei der Vorschlag der Verwaltung gekommen, gemeinsam einen Beschluss zu formulieren. Die Plenumsrunde des Radentscheids habe das Angebot mit großer Mehrheit angenommen, bringe dieses Vorgehen doch den Vorteil, dass Veränderungen schneller umgesetzt werden können. In einzelnen Punkten sei hart um Kompromisse gerungen worden, sagt Martin Zimmer. Gestritten wurde beispielsweise um die Maße von Radwegen, darum, was als möglich angesehen wurde. Dennoch sei das Ziel einer radfreundlichen Stadt letztlich ein gutes Stück näher gerückt.